Rechtsprechung
   BPatG, 06.02.2014 - 10 W (pat) 301/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,1959
BPatG, 06.02.2014 - 10 W (pat) 301/14 (https://dejure.org/2014,1959)
BPatG, Entscheidung vom 06.02.2014 - 10 W (pat) 301/14 (https://dejure.org/2014,1959)
BPatG, Entscheidung vom 06. Februar 2014 - 10 W (pat) 301/14 (https://dejure.org/2014,1959)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,1959) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05

    Informationsübermittlungsverfahren II

    Auszug aus BPatG, 06.02.2014 - 10 W (pat) 301/14
    Da die Einspruchsfrist im vorliegenden Verfahren nach dem 1. Januar 2002 zu laufen begonnen hat und der Einspruch vor dem 1. Juli 2006 eingelegt worden ist, war das Bundespatentgericht für die Entscheidung über den Einspruch gemäß § 147 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 PatG in der bis einschließlich 30. Juni 2006 gültigen Fassung zuständig (vgl. BGH GRUR 2007, 862 ff. - "Informationsübermittlungsverfahren II"; BPatG GRUR 2007, 449 f. - "Rundsteckverbinder").
  • BPatG, 27.07.2009 - 21 W (pat) 301/08
    Auszug aus BPatG, 06.02.2014 - 10 W (pat) 301/14
    Das Einspruchsverfahren ist damit erledigt (vgl. BPatG GRUR 2010, 363 ff. - "Radauswuchtmaschine" = BPatGE 51, 128 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht